Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung des Online-Marktplatzes DeAnzeige (nachfolgend „Plattform“), betrieben von der Glanzhaus UG (haftungsbeschränkt), Wuhlestraße 7a, 12683 Berlin (nachfolgend „Betreiberin“). Anbieterangaben finden Sie im Impressum.

(2) Die Plattform ermöglicht es Nutzerinnen und Nutzern, Waren anzubieten, zu suchen und Verträge über diese Waren zu schließen. Die Betreiberin vermittelt lediglich: Kaufverträge über eingestellte Artikel kommen ausschließlich zwischen Käufer und Verkäufer zustande. Die Betreiberin wird nicht Vertragspartei dieser Kaufverträge und übernimmt keine Gewähr für deren Erfüllung.

(3) Abweichende Bedingungen von Nutzern finden keine Anwendung, es sei denn, die Betreiberin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(1) Die Nutzung der Kauf- und Verkaufsfunktionen setzt ein Nutzerkonto voraus. Die Registrierung ist nur volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen sowie juristischen Personen gestattet. [TODO — Geschäftsentscheidung: eine technische Altersprüfung ist derzeit nicht implementiert; Umgang mit Minderjährigen-Konten festlegen.]

(2) Die bei der Registrierung abgefragten Angaben sind wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und bei Änderungen aktuell zu halten. Pro Person ist nur ein Konto zulässig.

(3) Die Zugangsdaten sind geheim zu halten. Nutzer haften für Aktivitäten, die über ihr Konto vorgenommen werden, sofern sie diese zu vertreten haben. Bei Verdacht auf Missbrauch ist die Betreiberin unverzüglich zu informieren.

(4) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Betreiberin kann die Freischaltung einzelner Funktionen (z. B. „Sicher bezahlen“) von zusätzlichen Voraussetzungen wie einer Identitätsprüfung durch den Zahlungsdienstleister abhängig machen.

(1) Verkäufer können Artikel in drei Formaten anbieten:

• Festpreis: Der Artikel kann sofort zum angegebenen Preis gekauft werden. Mit dem Kauf kommt der Kaufvertrag zustande.
• Kleinanzeige (Verhandlungsbasis): Der angegebene Preis ist verhandelbar; der Vertrag kommt durch individuelle Einigung zustande, etwa über die Nachrichtenfunktion oder einen angenommenen Preisvorschlag.
• Auktion: Der Verkäufer bestimmt Startpreis und Laufzeit. Mit dem Einstellen gibt er ein verbindliches Angebot an den Höchstbietenden ab; mit Ablauf der Auktion kommt der Kaufvertrag mit dem Höchstbietenden zum Endpreis zustande.

(2) Gebote sind verbindlich. Das System bietet auf Grundlage des eingegebenen Maximalgebots automatisch in Mindestschritten mit (Proxy-Gebot). Eine Rücknahme von Geboten ist grundsätzlich ausgeschlossen; bei offensichtlichen Eingabefehlern kann die Betreiberin auf Anfrage im Einzelfall Abhilfe schaffen.

(3) Sofortkauf bei Auktionen: Bietet der Verkäufer zusätzlich einen Sofortkauf-Preis an, kommt bei dessen Ausübung der Kaufvertrag sofort zustande und die Auktion endet.

(4) Anti-Sniping-Verlängerung: Geht in den letzten zwei Minuten der Laufzeit ein Gebot ein, verlängert sich die Auktion jeweils um zwei Minuten.

(5) Preisvorschläge gelten 48 Stunden und erlöschen danach automatisch. Ein angenommener Preisvorschlag führt zum Vertragsschluss zum vereinbarten Preis.

(1) Auf der Plattform dürfen insbesondere nicht angeboten werden:

• Waffen, Munition und waffenrechtlich relevante Gegenstände;
• Betäubungsmittel, verschreibungspflichtige Medikamente und Dopingmittel;
• Fälschungen, Plagiate und Waren, die Schutzrechte Dritter verletzen;
• gestohlene oder sonst rechtswidrig erlangte Waren;
• lebende Tiere [TODO — Geschäftsentscheidung: Tiervermittlung mit Nachweispflichten zulassen oder vollständig ausschließen];
• jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte;
• Artikel, deren Verkauf gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.

(2) Unzulässig sind ferner Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, sowie Anzeigen ohne ernsthafte Verkaufsabsicht (z. B. Werbung, Suchanzeigen, Weiterleitungen auf externe Shops).

(3) Die Betreiberin kann Angebote, die gegen diese Regeln verstoßen, gemäß § 10 entfernen.

(1) Das Einstellen von Anzeigen und das Verkaufen sind kostenlos. Die Betreiberin erhebt keine Einstellgebühren und keine Verkaufsprovision.

(2) Käufer zahlen exakt den ausgewiesenen Preis zuzüglich der vom Verkäufer angegebenen Versandkosten. Eine Käuferschutzgebühr wird nicht erhoben; der Käuferschutz nach § 6 ist inklusive.

(3) Bei Nutzung von „Sicher bezahlen“ tragen Verkäufer die Kosten der Zahlungsabwicklung (derzeit ca. 1,5 % des Gesamtbetrags zzgl. 0,25 €). Diese werden bei der Auszahlung einbehalten. Die jeweils aktuellen Konditionen und Rechenbeispiele sind unter Gebühren einsehbar.

(4) Änderungen der Gebührenstruktur werden mit angemessener Frist im Voraus angekündigt und gelten nur für danach geschlossene Verträge.

(1) „Sicher bezahlen“ ist eine treuhandähnliche Zahlungsabwicklung: Der Käufer zahlt den Kaufpreis an den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd.; der Betrag wird verwahrt und erst nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 an den Verkäufer ausgezahlt. Die Betreiberin nimmt selbst keine Kundengelder entgegen.

(2) Freigabe bei Versand: Der Betrag wird ausgezahlt, sobald der Käufer den Erhalt bestätigt, spätestens jedoch automatisch 14 Tage nach Zahlung, sofern der Käufer kein Problem über die Bestellung gemeldet hat. Eine Problemmeldung hemmt die automatische Freigabe bis zur Klärung nach § 10 Abs. 4.

(3) Freigabe bei Abholung: Die Auszahlung erfolgt, wenn der Verkäufer den persönlichen QR-Code des Käufers bei der Übergabe scannt. Kommt innerhalb von 14 Tagen keine bestätigte Übergabe zustande, wird der Betrag dem Käufer automatisch erstattet.

(4) Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die Bedingungen des Zahlungsdienstleisters Stripe. Verkäufer müssen für Auszahlungen ein Stripe-Konto einrichten und die dortige Identitätsprüfung durchlaufen.

(1) Verkäufer müssen Artikel wahrheitsgemäß und vollständig beschreiben, einschließlich vorhandener Mängel, und aussagekräftige eigene Fotos verwenden. Sie versichern, dass sie zur Veräußerung berechtigt sind (Eigentum bzw. Verfügungsbefugnis).

(2) Nach Zahlungseingang ist der Artikel unverzüglich, spätestens innerhalb der in der Anzeige angegebenen Frist, zu versenden bzw. zur Übergabe bereitzustellen.

(3) Gewerbliche Verkäufer sind für die Einhaltung der sie treffenden gesetzlichen Pflichten selbst verantwortlich — insbesondere Impressumspflicht, Informationspflichten im Fernabsatz, Gewährleistung sowie Belehrung über das gesetzliche Widerrufsrecht (vgl. Widerrufsbelehrung).

(1) Mit Vertragsschluss (Kauf, Auktionsende als Höchstbietender, angenommener Preisvorschlag) ist der Käufer zur Abnahme des Artikels und zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet.

(2) Gebote und angenommene Preisvorschläge sind verbindlich (§ 3). Käufe ohne ernsthafte Erwerbsabsicht („Spaßbieten“) sind unzulässig und können nach § 10 sanktioniert werden.

(1) Bewertungen müssen sachlich sein und dürfen nur auf tatsächlich abgewickelten Geschäften beruhen. Unzulässig sind insbesondere Beleidigungen, unwahre Tatsachenbehauptungen, die Bewertung eigener Angebote über Zweitkonten sowie die Ankündigung schlechter Bewertungen zur Durchsetzung unberechtigter Forderungen.

(2) Die Nachrichtenfunktion dient der Anbahnung und Abwicklung von Geschäften über die Plattform. Massenwerbung, Belästigung und das Umleiten von Geschäften an der Plattform vorbei sind unzulässig.

(3) Eingehende Nachrichten werden automatisiert auf typische Betrugsmuster geprüft (z. B. Vorkasse-Aufforderungen). Bei Treffern wird dem Empfänger ein Warnhinweis angezeigt; Nachrichten werden dadurch weder blockiert noch von Menschen eingesehen. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

(1) Nutzer können Inhalte über die Melden-Funktion beanstanden (siehe Inhalte melden). Die Betreiberin prüft Meldungen sorgfältig und zeitnah.

(2) Bei Verstößen gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften kann die Betreiberin insbesondere: Inhalte entfernen oder sperren, Anzeigen beenden, Funktionen einschränken, Konten befristet sperren oder in schweren Fällen dauerhaft ausschließen. Maßnahmen erfolgen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls und der Verhältnismäßigkeit.

(3) Betroffene werden über Maßnahmen mit Begründung informiert und können der Entscheidung widersprechen; die Betreiberin überprüft die Entscheidung dann erneut (Art. 17, 20 DSA).

(4) Für Streitigkeiten über Bestellungen mit „Sicher bezahlen“ stellt die Plattform ein strukturiertes Streitschlichtungsverfahren bereit (Fall-Eröffnung in der Bestellung, Fristen, Lösungsvorschläge, Entscheidung durch die Betreiberin mit Widerspruchsmöglichkeit). Der Rechtsweg bleibt unberührt.

(1) Die Betreiberin haftet nicht für Inhalte, die Nutzer einstellen, für die Richtigkeit von Angeboten sowie für die Erfüllung der zwischen Nutzern geschlossenen Kaufverträge.

(2) Im Übrigen haftet die Betreiberin unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ist sie ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung.

(1) Die Betreiberin kann diese AGB ändern, soweit dies aus triftigen Gründen erforderlich ist (z. B. Gesetzesänderungen, neue Funktionen) und die Änderung den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

(2) Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform angekündigt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei das Nutzungsverhältnis beenden.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.